DSA-Informationsklausel

Gemäß Artikel 13 Absatz 1 und 2 der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung) (ABl. EU.L.2016 .119.1) (nachfolgend: DSGVO) in Verbindung mit der Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Oktober 2022 über den digitalen Binnenmarkt für digitale Dienste und zur Änderung der Richtlinie 2000/31/EG (ABl. EU.L 2022. Nr. 277, S. 1 in der jeweils geltenden Fassung), teilt der Verantwortliche Folgendes mit:

1. Der Verantwortliche ist: CORAB Spółka Akcyjna mit Sitz in Olsztyn (10-547) ul. Michała Kajki 4, eingetragen im Unternehmensregister, geführt durch das Amtsgericht in Olsztyn, VIII. Wirtschaftsabteilung des Landesgerichtsregisters, unter der KRS-Nr.: 0000950779, REGON-Nr.: 510519084, NIP-Nr.: 7390207757l; und Corab GmbH, Kesselstraße 3, 40221 Düsseldorf, eingetragen unter der HRB-Nr. 43719 beim Registergericht in Düsseldorf, Deutschland, USt-IDNr.: DE362099425.

2. Der Verantwortliche hat einen Datenschutzbeauftragten (Frau Katarzyna Krzywicka) bestellt. Mit dem Datenschutzbeauftragten kann über die E-Mail-Adresse ido@corab.com.pl zu allen Fragen im Zusammenhang mit der Verarbeitung personenbezogener Daten und der Ausübung der mit der Datenverarbeitung verbundenen Rechte Kontakt aufgenommen werden.

3. Der Verantwortliche verarbeitet die folgenden personenbezogenen Daten: Vorname, Nachname, E-Mail-Adresse und andere personenbezogene Daten, die Sie dem Verantwortlichen zur Verfügung stellen.

4. Die personenbezogenen Daten werden für folgende Zwecke verarbeitet:

1. Erfüllung der rechtlichen Verpflichtung des Verantwortlichen, gemäß Art. 16 Abs. 1, 4, 5 und 6 DSGVO, eine Meldung von Ihnen über das Formular über das Vorhandensein von Informationen im Hosting-Dienst entgegenzunehmen, die nach Ansicht des Anmelders einen rechtswidrigen Inhalt im Sinne von Art. 3 lit. h) DSGVO darstellen; die Meldung zu bearbeiten; Sie über die vom Verantwortlichen getroffene Entscheidung bezüglich dieser Meldung zu informieren; Sie über die Möglichkeit zu informieren, gegen die getroffene Entscheidung Rechtsmittel einzulegen (Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. c) DSGVO);
2. Erfüllung der rechtlichen Verpflichtung des Verantwortlichen, gemäß Art. 20 Abs. 1 DSA, Ihre Beschwerde gegen eine der folgenden Entscheidungen entgegenzunehmen:
   1. Entscheidung des Verantwortlichen nach Eingang Ihrer Meldung beim Verantwortlichen, gemäß Art. 16 Abs. 5 und Art. 17 DSA;
   2. Entscheidungen des Verantwortlichen, die darauf beruhen, dass die von den Empfängern bereitgestellten Informationen rechtswidrige Inhalte darstellen oder gegen die Nutzungsbedingungen des Anbieters verstoßen: Entscheidungen, die Informationen zu löschen, den Zugang zu ihnen zu sperren oder deren Sichtbarkeit einzuschränken; Entscheidungen, die Dienstleistung für die Empfänger ganz oder teilweise auszusetzen oder zu beenden; Entscheidungen, das Konto des Empfängers auszusetzen oder zu beenden; Prüfung einer Beschwerde und Unterrichtung über das Ergebnis. (Rechtsgrundlage:: Art. 6 Abs. 1 lit. c) DSGVO);
3. in denen der Verantwortliche aufgrund der Verfahren vor befugten Behörden der öffentlichen Verwaltung, einschließlich Strafverfolgungsbehörden, bezüglich der unter lit. a) genannten Zwecke oder Gründe für die Verarbeitung personenbezogener Daten verpflichtet ist, Ihre personenbezogenen Daten zu verarbeiten (Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. c) DSGVO);
4. die auf der Website des Verantwortlichen veröffentlichen Inhalte zu moderieren, um sicherzustellen, dass es sich bei den auf der Website veröffentlichten Inhalten nicht um illegale Inhalte oder Inhalte handelt, die im Widerspruch zu den Nutzungsbedingungen der Dienste der Website stehen (Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. c) DSGVO);
5. die Erfüllung der Meldepflichten, gemäß Art. 15 DSA (Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. c) DSGVO);
6. Archivierungszwecke (Beweiszwecke) zur Sicherung von Informationen im Falle einer rechtlichen Notwendigkeit, Tatsachen zu beweisen, was das berechtigte Interesse des Verantwortlichen darstellt (Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO),
7. eventuelle Feststellung, Geltendmachung oder Abwehr von Ansprüchen, was das berechtigte Interesse des Verantwortlichen darstellt (Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO).

5. Personenbezogene Daten können an befugte Mitarbeiter des Unternehmens, an externe Unternehmen, die Hosting-Dienste anbieten, und an Unternehmen, die die sozialen Medien, in denen das Unternehmen Beiträge veröffentlicht, verwalten, sowie an andere Unternehmen, die personenbezogene Daten im Auftrag des Unternehmens verarbeiten, wie z. B. Dienstleister für die Wartung von IT-Systemen, Datenspeicherung, Marketingkommunikation oder Postdienste, weitergegeben werden, wobei diese Unternehmen die Daten auf der Grundlage eines Vertrags mit dem Unternehmen und ausschließlich gemäß den Richtlinien des Unternehmens verarbeiten.

6. Ihre personenbezogenen Daten können vom Verantwortlichen auch an Gerichte oder Behörden der öffentlichen Verwaltung aufgrund der geltenden Rechtsvorschriften übermittelt werden.

7. Die Daten werden so lange aufbewahrt, wie es für die Bearbeitung der Meldung, des Einspruchs gegen die Meldung oder der Beschwerde sowie für die Dauer sonstiger Verfahren vor der zuständigen Behörde erforderlich ist. Danach erfolgt die Datenverarbeitung nur noch für den gesetzlich zulässigen Zeitraum und Umfang, insbesondere bis zum Ablauf der Verjährungsfrist für die Ansprüche, jedoch nicht länger als 6 (sechs) Jahre nach Abschluss der genannten Tätigkeiten.

8. Die Angabe der Daten ist freiwillig, jedoch notwendig, um die eingereichte Meldung und Beschwerde bearbeiten zu können.

9. Personenbezogene Daten unterliegen keiner automatisierten Verarbeitung, inklusive Profiling.

10. Sie haben folgende Rechte in Bezug auf die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten:

1. Recht auf Zugang und Erhalt einer Kopie der personenbezogenen Daten,
2. Recht auf Berichtigung (Änderung) der Daten,
3. Recht auf Löschung der Daten,
4. Recht auf Einschränkung der Datenverarbeitung,
5. Recht, einen Widerspruch gegen die Verarbeitung aufgrund eines berechtigten Interesses einzulegen,
6. Recht auf Datenübertragbarkeit,
7. Recht, eine Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde einzureichen.

11. Um die o. g. Rechte auszuüben, senden Sie Ihren Antrag an die oben angegebene E-Mail-Adresse. Bevor Sie Ihre Rechte ausüben können, hat der Verantwortliche Sie entsprechend zu identifizieren.

12. Nicht alle der oben genannten Rechte werden immer und unter allen Umständen gewährt. Manche der o. g. Rechte gelten nicht uneingeschränkt und ihre Ausübung erfordert eine Überprüfung.